Montag, 27. Februar 2012

27.02.2012: Rücktritt des haitianischen Premierministers am vergangenen Freitag

Weniger als fünf Monate nach seiner Amtseinsetzung ist Haitis Premierminister Garry Conille überraschend zurückgetreten.
Als Grund wird u.a. sein gespanntes Verhältnis zum Parlament genannt, in dem die Regierung keine Mehrheit hat. Auch Conille soll sich im Fokus der Senatoren befunden haben, die die Staatsangehörigkeit aller Regierungsmitglieder überprüfen. 17 Minister und 10 Staatssekretäre hatten vergangene Woche ihre Pässe vorlegen müssen, der Innenminister wurde inzwischen vor eine Untersuchungskommission geladen.

Nachdem im vergangenen Jahr erst der dritte Premierminister-Kandidat vom Parlament akzeptiert wurde, steht Martelly nun erneut vor eine schweren Aufgabe.

Zudem ist die innenpolitische Lage im Land schwierig. Es gab in der vergangenen Woche mehrfach schwere Brände, vermutlich durch Brandstiftung, in der Hauptstadt; außerdem Demonstrationen und Straßensperren (auch Stefanie Wittmer, die inzwischen wieder gut in Deutschland gelandet ist, musste auf ihrem Weg zum Flughafen mehrere Straßensperren umfahren und erreichte nur dank der Hilfe eines haitianischen "Engels", der das Habitat-HT-Fahrzeug auf Schleichwegen zurück zur Nationalstraße brachte, rechtzeitig ihren Flug.)

Man munkelt, dass auch die Unterstützung der USA für Martelly nicht mehr auf allzu festen Beinen steht, weil seine Wirtschaftspolitik, die eine Autarkie Haitis in diesem Bereich anstrebt, in einflussreichen amerikanischen Kreisen auf wenig Gegenliebe stößt.
Dass es in Haiti politisch kriselt, ist nicht neu - wieder einmal können wir nur hoffen und vor allem beten, dass unsere europäischen und einheimischen Mitarbeiter vor Übergriffen bewahrt bleiben.

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